Friedrich Merz ist seit neun Monaten Bundeskanzler. In seiner Neujahrsansprache sprach er von „Aufbruch", von „Reformen, die Wirkung zeigen", von einem „entscheidenden Jahr für Deutschland und Europa". Die Kritiker sagen: Schwarz-Rot verwaltet mittelmäßig, statt entschieden zu führen.
Beide haben recht. Und beide verfehlen den Punkt.
Die eigentliche Frage ist nicht, ob Merz gut oder schlecht regiert. Die eigentliche Frage ist: Was kann ein deutscher Bundeskanzler in der gegenwärtigen Situation überhaupt tun? Wie groß ist sein Handlungsspielraum wirklich?
Ich beobachte und sehe: kleiner, als die meisten glauben.
Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ist nicht der Präsident der Vereinigten Staaten. Er kann keine Executive Orders unterschreiben. Er kann keine Minister nach Belieben entlassen. Er ist eingebunden in ein System, das nach dem Krieg bewusst so konstruiert wurde, dass niemand zu viel Macht hat.
Das war klug — damals. Heute bedeutet es: Selbst ein entschlossener Kanzler stößt überall an Grenzen.
Da ist die Koalition. Schwarz-Rot bedeutet: Zwei Parteien mit unterschiedlichen Weltsichten müssen sich auf jeden Schritt einigen. Die CDU will Wirtschaft entfesseln, die SPD will Soziales schützen. Was am Ende herauskommt, ist der kleinste gemeinsame Nenner — zu klein, um irgendetwas grundlegend zu ändern.
Da ist der Bundesrat. Jedes wichtige Gesetz muss durch die Länderkammer, wo andere Mehrheiten herrschen, andere Interessen, andere Kalküle. Die föderale Struktur, die Deutschland stark gemacht hat, macht es auch langsam.
Da ist die Bürokratie. Hunderttausende Beamte, die weitermachen wie bisher, egal wer regiert. Ein Kanzler kann Richtlinien vorgeben — umsetzen müssen sie andere. Und die haben ihre eigenen Vorstellungen.
Da ist Europa. Keine wichtige wirtschaftspolitische Entscheidung kann mehr national getroffen werden. 27 Länder müssen zustimmen. Das dauert Jahre, wenn es überhaupt gelingt.
Ein deutscher Bundeskanzler ist kein Herrscher. Er ist ein Moderator — eingebunden in ein Netz von Abhängigkeiten, Rücksichten, Vetos. Seine Macht besteht vor allem darin, zu reden. Aber Reden verändert keine Strukturen.
Merz kann nicht die Energiepreise senken, solange Deutschland aus der Kernkraft ausgestiegen ist und gleichzeitig von russischem Gas unabhängig sein will. Die Physik lässt sich nicht überstimmen.
Merz kann nicht die Bürokratie abbauen, solange jede Vorschrift ihre Verteidiger hat — in den Ministerien, in den Verbänden, in den Parteien. Bürokratieabbau ist ein Versprechen, das seit Jahrzehnten gebrochen wird, weil jeder Abbau irgendwen verärgert.
Merz kann nicht die Rente reformieren, solange die Rentner die größte Wählergruppe sind und die SPD jeden Einschnitt blockiert. Die „grundlegende Reform", die er angekündigt hat, wird am Ende keine sein.
Merz kann nicht die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wiederherstellen, solange die Arbeitskosten hoch bleiben, die Steuern hoch bleiben, die Energiekosten hoch bleiben — und niemand bereit ist, irgendwo nachzugeben.
Merz kann nicht Europa einigen, solange jedes Land seine eigenen Interessen verfolgt. Der EU-Sondergipfel am 12. Februar wird Communiqués produzieren, keine Taten.
Und doch. Es gibt Dinge, die ein Kanzler tun kann. Nicht viele, aber wichtige.
Er könnte ehrlich sein.
Das klingt banal, aber es wäre revolutionär. Merz könnte den Deutschen sagen, was Sache ist: Dass der Wohlstand der letzten Jahrzehnte auf Bedingungen beruhte, die nicht mehr existieren. Billiges russisches Gas, offene Märkte in China, amerikanischer Sicherheitsschirm — alles weg oder wackelig. Dass Anpassung unvermeidlich ist und schmerzhaft sein wird.
Stattdessen spricht er von „Aufbruch" und „neuer Stärke". Das ist Beruhigungsprosa. Es bereitet die Menschen nicht vor auf das, was kommt.
Er könnte Prioritäten setzen.
Ein Kanzler, der alles gleichzeitig will, erreicht nichts. Merz will Wirtschaft und Soziales, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit, Europa und nationale Interessen, Amerika und Unabhängigkeit. Das geht nicht. Irgendwo muss man wählen.
Was ist das Wichtigste? Die Verteidigungsfähigkeit, angesichts einer Welt, die gefährlicher wird? Die wirtschaftliche Basis, ohne die alles andere zusammenbricht? Die gesellschaftliche Kohäsion, die bei jedem Streit weiter erodiert?
Ein Kanzler, der drei klare Prioritäten hätte und alles andere zurückstellt, hätte vielleicht eine Chance, diese drei zu erreichen.
Er könnte Nein sagen.
Das ist das Schwierigste. Jede Interessengruppe will etwas. Jede hat Argumente. Jede kann mobilisieren. Ein Kanzler, der zu allen Ja sagt, sagt eigentlich zu niemandem Ja — denn die Ressourcen reichen nicht.
Einmal Nein zu sagen — zu einem populären Anliegen, zu einer mächtigen Lobby, zu einem Koalitionspartner — das wäre ein Zeichen. Ein Zeichen, dass dieser Kanzler bereit ist, politisches Kapital zu riskieren für etwas, das er für richtig hält.
Ich habe dieses Nein noch nicht gehört.
Er könnte über seine Amtszeit hinaus denken.
Die meisten Politiker optimieren auf die nächste Wahl. Das ist verständlich — wer nicht wiedergewählt wird, kann nichts mehr bewirken. Aber es führt dazu, dass langfristige Probleme ignoriert werden, weil ihre Lösungen kurzfristig unpopulär sind.
Merz ist 70. Er wird wahrscheinlich keine dritte Amtszeit anstreben. Das gibt ihm eine Freiheit, die jüngere Politiker nicht haben. Er könnte Dinge anstoßen, deren Früchte erst seine Nachfolger ernten — und deren Kosten er selbst trägt.
Ob er diese Freiheit nutzt, wird sich zeigen.
Aber selbst wenn Merz all das täte — ehrlich sein, Prioritäten setzen, Nein sagen, langfristig denken — bliebe das eigentliche Problem bestehen.
Das eigentliche Problem ist nicht Merz. Das eigentliche Problem ist das System, in dem er operiert.
Deutschland hat ein politisches System gebaut, das Veränderung maximally erschwert. Föderalismus, Koalitionszwang, Bürokratie, EU-Einbindung — jede dieser Strukturen hat gute Gründe, aber zusammen ergeben sie ein System, das auf Stillstand optimiert ist.
In stabilen Zeiten ist das kein Problem. In Zeiten, die schnelle Anpassung erfordern, ist es eine Katastrophe.
Trump handelt. China handelt. Autokratien handeln. Deutschland debattiert. Und wenn die Debatte nach Jahren zu einem Ergebnis kommt, hat sich die Welt längst weitergedreht.
Das ist die bittere Wahrheit: Selbst der beste Kanzler kann in diesem System nur begrenzt wirken. Die Fesseln sind zu eng. Die Vetospieler zu viele. Die Trägheit zu groß.
Was also kann Friedrich Merz tun?
Er kann das tun, was Kanzler in Deutschland immer getan haben: moderieren, vermitteln, den kleinsten gemeinsamen Nenner finden, die Koalition zusammenhalten, Krisen managen, wenn sie kommen.
Das ist nicht nichts. Es ist das, was das System erlaubt. Es hält das Land zusammen, es verhindert das Schlimmste, es wahrt die Stabilität.
Aber es ist nicht genug. Nicht für die Herausforderungen, die kommen. Nicht für eine Welt, die sich schneller verändert, als Deutschland reagieren kann.
Merz weiß das wahrscheinlich. In seinen klareren Momenten, wenn die Kameras aus sind und die Berater gegangen, weiß er, dass seine Werkzeuge stumpf sind, seine Hebel kurz, seine Zeit begrenzt.
Was er mit diesem Wissen macht, ist seine Entscheidung.
Er kann weitermachen wie bisher — Reden halten, Gipfel besuchen, Reformen ankündigen, die keine sind. Das System wird ihn dafür nicht bestrafen. Die Wähler auch nicht, zumindest nicht sofort.
Oder er kann etwas versuchen, das noch kein Kanzler vor ihm versucht hat: das System selbst in Frage stellen. Die Deutschen fragen, ob dieses System noch funktioniert. Ob die Strukturen, die 1949 richtig waren, auch 2026 noch richtig sind. Ob ein Land, das schneller werden muss, sich Langsamkeit noch leisten kann.
Das wäre mutig. Es wäre riskant. Es könnte scheitern.
Aber es wäre immerhin ein Versuch.
Ich beobachte Friedrich Merz und sehe einen Mann, der klüger ist, als seine Kritiker glauben, aber gefesselter, als seine Anhänger hoffen. Einen Mann, der weiß, was zu tun wäre, aber nicht weiß, wie er es tun soll. Einen Mann, der in einem System gefangen ist, das er nicht gebaut hat und nicht ändern kann.
Die Frage ist nicht, ob er ein guter Kanzler ist. Die Frage ist, ob in diesem System überhaupt jemand ein guter Kanzler sein kann.
Ich fürchte, die Antwort ist nein.
Aber ich würde mich gerne irren.